Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von the designs – nachfolgend Verkäufer.

Allgemeine Geschäfts- bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von the designs – nachfolgend Verkäufer.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über die Website der Scholz Schönmann GbR (the designs) mit Sitz in Willibaldstr. 49, 80689 München, Telefon: +491787159530, E-Mail: info@the-designs.de, zwischen Verkäufer und Kunde abgeschlossen werden. Etwaige abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

2.1 Alle Angebote die der Verkäufer im Rahmen einer Zusammenarbeit erstellt, sind freibleibend und unverbindlich. Das bezieht sich allerdings nicht auf das Grafik Design Abo, da der Verkäufer für diese Dienstleistung grundlegend keine individuellen Angebote erstellt.

2.2 Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot ausdrücklich bestätigt hat oder der Verkäufer mit der Umsetzung der vereinbarten Positionen begonnen hat. Handelt es sich um die Dienstleistung des Grafik Design Abos, so kommt ein Vertrag zustande, sobald der Kunde ein Benutzerkonto über die Website des Verkäufers angelegt, die erforderlichen Daten wahrheitsgemäß angegeben und die Zahlung über den Drittanbieter ausgeführt hat.

2.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von der Zusammenarbeit auszuschließen.

§ 3 Dienstleistung

3.1 Bei der angebotenen Dienstleistung handelt es sich um das Grafik Design Abo. Vorausgesetzt der Kunde  gewährleistet die Einhaltung dieser Vereinbarung und den rechtzeitigen Eingang der Zahlung, stellt der Verkäufer alle vom Kunden abonnierten Dienste für die vereinbarte Laufzeit zur Verfügung. Der Verkäufer wird alle wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen unternehmen, um dem Kunden die Dienste verfügbar zu machen. Natürlich vorbehaltlich von geplanten Ausfallzeiten wie z.B. bei Wartungsarbeiten. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ersetzen, zu ändern oder einzustellen.

3.2 Während dem aktiven Grafik Design Abo, bezahlt der Kunde eine monatliche Pauschale, die auf der Website schnell ersichtlich und klar angegeben ist und erhält Zugang zur beschriebenen Dienstleistung.

3.3 Der Kunde darf die ihm zur Verfügungen gestellten Dienste nur gemäß der Bedingungen der Vereinbarung nutzen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, beim Ausfüllen der benötigten Formulare während des Anmeldeprozesses genaue, aktuelle, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Außerdem erklärt sich der Kunde damit einverstanden, diese sogenannten Profildaten aktuell zu halten und bei Änderungen zu aktualisieren. Der Kunde trägt die Verantwortung für die eigenen Passwörter, Identifikationsinformationen und Kontoaktivitäten und gewährleistet somit die Sicherheit für diese Daten. Im Falle einer unbefugten Nutzung, ist der Kunde verpflichtet, dies umgehend an den Verkäufer weiterzugeben.

3.4 Der Kunde trägt die Verantwortung für die Bereitstellung der benötigten Infrastruktur wie Computer und Internetzugang. Auch alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten übernimmt der Kunde.

3.5 Unter nachfolgend aufgeführten Voraussetzungen, deren Erfüllung im Ermessen des Verkäufers liegt, behält dieser sich das Recht vor, das Konto des Kunden ohne vorherige Ankündigung zu schließen und das Grafik Design Abo somit zu kündigen:

  • Der Kunde verstößt gegen diese Vereinbarungen.
  • Der Kunde nutzt die Dienstleistungen des Grafik Design Abos für illegale Zwecke.
  • Der Kunde teilt seine Benutzerdaten mit Unbefugten.

3.6 Während eines aktiven Grafik Design Abo Plans, stellt der Verkäufer dem Kunden eine unbegrenzte Anzahl an Aufträgen und Revisionen zu Verfügung. Das Volumen und die Geschwindigkeit der Umsetzung und Ausführung hängen von folgenden Faktoren ab:

  • Art des Plans des Grafik Design Abos
  • Komplexität des Auftrags
  • Qualität und Vollständigkeit der Auftragsbeschreibung bzw. des Briefings
  • Gesamtanzahl aller aktiven Aufträge
  • Geschwindigkeit des Feedbacks des Kunden

3.7 Der Verkäufer garantiert für keinen erteilten, individuellen Auftrag eine bestimmte Bearbeitungsgeschwindkeit oder einen spezifischen Abgabezeitpunkt. Außerdem garantiert der Verkäufer für kein Grafik Design Abo eine Mindestmenge an zu bearbeitenden Aufträgen. Allerdings verpflichtet sich der Verkäufer, jeden Auftrag innerhalb des Grafik Design Abos, der Zumutbarkeit und Komplexität so schnell wie möglich zu bearbeiten.

3.8 Der Kunde erklärt sich bereit, alle vom Verkäufer erledigten Aufträge auf Fehler zu überprüfen. Stellt der Kunde einen Fehler während eines aktiven Grafik Design Abos fest, verpflichtet sich der Verkäufer dazu, diese im Rahmen einer Überarbeitung zu korrigieren.

Handelt es sich um ein inaktives Grafik Design Abo, so können Fehler bis maximal 7 Tage nach Abgabedatum vom Kunden reklamiert werden. Wird ein Fehler nach Ablauf dieser 7-tägigen Frist kommuniziert, so kann der Verkäufer keine Nachbesserung gewährleisten.

3.9 Der Kunde verpflichtet sich dazu, dem Verkäufer alle Unterlagen, die für die Ausführung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig und im besprochenen Umfang zur Verfügung zu stellen. Hierbei handelt es sich vor allem um Texte, Fotos, Logos, Grafiken, etc. Sollte es zu Verzögerungen bei der Erfüllung des Auftrags aufgrund von fehlenden oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellten Unterlagen kommen, hat der Verkäufer diese nicht zu vertreten.

§ 4 Nutzungsrechte & Lizenzen

4.1 Der Kunde ist für alle Daten und Materialien, die er dem Verkäufer im Rahmen der Nutzung aller Dienstleistungen des Verkäufers zur Verfügung stellt verantwortlich. Das bedeutet, dass der Kunde somit erklärt, Eigentümer dieser Daten zu sein oder über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen und Genehmigungen verfügt. Der Kunde gewährt dem Verkäufer für die Bereitstellung der Dienstleistung des Verkäufers, weltweite, nicht exklusive und kostenfreie Lizenz zur Nutzung und zum Zugriff auf diese Daten und Materialien.

4.2 Der Verkäufer gewährt dem Kunden vollständige einfache Nutzungsrechte an den vom Verkäufer erstellten Produkten und Werken, für welche er die Urheberrechte besitzt. Der Kunde kann die Werke nach Belieben verwenden, was unter anderem die Veröffentlichung, die Vervielfältigung und die Verbreitung sowie die Veränderung und Abwandlung der Werke bedeutet.

§ 5 Zahlung, Abo & Vergütung

5.1 Um die Dienstleistung über den Service des Verkäufers zu erwerben, muss der Kunde relevante Kaufinformationen angeben. Diese können die Kreditkartennummer, das Ablaufdatum der Kreditkarte und die Rechnungsadresse des Kunden umfassen. Indem der Kunde diese Informationen angibt, bestätigt und garantiert er, dass er gesetzlich berechtigt ist, Kreditkarten oder andere Zahlungsmittel für den Kauf zu verwenden, und dass alle vom Kunden bereitgestellten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde hat die Flexibilität, zwischen der Bezahlung per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift zu wählen.

5.2 Die Preise des Verkäufers verstehen sich als Nettopreise und beinhalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Sofern nicht anders angegeben, sind alle Preise in Euro angegeben. Die zwischen dem Kunden und Verkäufer geschlossenen Verträge gelten als Dienstverträge. Wenn keine andere Vereinbarung getroffen wurde, beginnt die Vertragslaufzeit mit dem Zustandekommen des Vertrages und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, es sei denn, es wurde eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart.

5.3 Um von der Dienstleistung des Verkäufers zu profitieren, ist die Zahlung einer wiederkehrenden Gebühr erforderlich, und der Kunde muss mindestens eines der angebotenen Abonnements abschließen. Bevor der Verkäufer verpflichtet ist, die angegebenen Leistungen zu erbringen, müssen die Gebühren einschließlich der Umsatzsteuer im Voraus in vollem Umfang beglichen werden. Die Vergütung variiert je nach Art des abgeschlossenen Abonnements des Kunden und wird monatlich, quartalsweise oder halbjährlich abgerechnet.

5.4 Mit dem Abschluss eines Abonnements über die Website des Verkäufers, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Verkäufer die wiederkehrenden Gebühren inklusive Steuern gemäß der vom Kunden  gewählten Abrechnungsfrequenz ab dem Registrierungsdatum über die vom Kunden hinterlegte Zahlungsmethode einzieht. Sollten Gebühren überfällig sein, fallen nach einem Monat ab dem Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich zulässigen Höchstsatzes an.
Der Kunde hat zu beachten, dass sich er Verkäufer das Recht vorbehält, das Konto des Kunden zu kündigen, falls geschuldete Beträge nicht rechtzeitig beglichen werden.

5.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Gebühren für das Grafik Design Abo mit einer Vorankündigung von 14 Tagen anzupassen. Die Anpassung wird zum nächsten Abrechnungsintervall gültig. Sollte das nächste Abrechnungsintervall vor Ablauf der 14 Tage Vorankündigungsfrist beginnen, wird die Höhe der Gebühr vom Verkäufer zum übernächsten Abrechnungsintervall angepasst.

§ 7 Rückgabe & Rückerstattung

7.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Rückerstattungen nach eigenem Ermessen und ohne Benachrichtigung oder Haftung gegenüber dem Kunden zu verweigern. Die Entscheidung über Rückerstattungsanträge erfolgt individuell für jeden Fall. Falls der Kunde innerhalb des ersten Monats eine Rückerstattung beantragt, bleiben sämtliche vom Verkäufer erstellten Materialien Eigentum des Unternehmens und dürfen vom Kunden nicht genutzt werden. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich der Verkäufer das Recht vor, rechtliche Schritte gegen den Kunden einzuleiten.

§ 8 Verschwiegenheitserklärung

§ 8 Verschwiegenheits- erklärung

8.1 Wenn der Kunde die Dienstleistung des Grafik Design Abo in Anspruch nimmt, kann es vorkommen, dass er dem Verkäufer vertrauliche Informationen offen legt. Der Verkäufer verpflichtet sich hiermit, die vertraulichen Daten des Kunden weiterhin vertraulich zu behandeln und diese Informationen nicht mit Unbeteiligten, außerhalb der Organisation des Verkäufers zu teilen. Die vertraulichen Informationen des Kunden werden nicht an andere Personen weitergeben, es sei denn, dies wird vom Kunden autorisiert oder ist gesetzlich vorgeschrieben.

§ 9 Nutzung zu Werbezwecken

9.1 Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Verkäufers, erteilt der Kunde dem Verkäufer die Erlaubnis, die im Rahmen der Auftragsabwicklung erstellten Werke zu Werbezwecken des Verkäufers zu nutzen. Wenn der Kunde damit nicht einverstanden ist, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, dem Verkäufer formlos per E-Mail an info@the-designs.de das Recht zur Nutzung der Arbeiten für Werbezwecke zu entziehen. Diese Entscheidung wird keine Auswirkungen auf die weitere Zusammenarbeit haben. Jegliche Veröffentlichungen bis zum Zeitpunkt des Entzugs bleiben davon unberührt.

§ 10 Information zur Datenerhebung

10.1 Der Verkäufer erfasst die Daten des Kunden zur Vertragsdurchführung und Erfüllung vertraglicher sowie vorvertraglicher Pflichten. Die Datenerhebung und -verarbeitung erfolgen gemäß Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO im Rahmen der Vertragsabwicklung und sind notwendig dafür. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für den Verarbeitungszweck nicht mehr erforderlich sind. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die beim Verkäufer gespeicherten Daten zu erhalten und bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu verlangen. Der Verkäufer (Scholz Schönmann GbR) ist unter unter info@the-designs.de oder telefonisch unter +491787159530 zu erreichen.

§ 11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Verkäufer wird den Kunden über etwaige Änderungen oder Ergänzungen in Text- oder Schriftform spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden informieren. Falls der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen nicht einverstanden ist, hat er die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von einer Woche ab dem geplanten Wirksamwerden der Änderungen oder Ergänzungen schriftlich zu widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Text- oder Schriftform. Sofern der Kunde nicht widerspricht, gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen als von ihm genehmigt. Bei Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Bedingungen wird der Verkäufer den Kunden besonders auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

§ 12 Schlussbestimmung

12.1 Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleiben die weiteren Bestimmungen wirksam.

12.2 Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

12.3 Für alle Streitigkeiten die zwischen Kunden und Verkäufer aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

§ 6 Kündigung & Pausierung

6.1 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit den abonnierten Plan des Grafik Design Abos über die Plattform oder den Zahlungsaccount zu kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungsintervalls wirksam. Sobald dieser Zeitraum abgelaufen ist, wird Ihr Zugang zu den Dienstleistungen des Verkäufers sowie eventuell laufenden Aufträgen, die sich in Bearbeitung oder Revision befinden und nicht weiterverfolgt werden, beendet. Der Zugriff auf die Plattform bleibt jedoch weiterhin bestehen, wobei abgelieferte Aufträge mit dem Ablauf des Abrechnungsintervalls verfallen können.

6.2 Eine Pausierung des abonnierten Plan des Grafik Design Abos kann der Kunde über die Plattform vornehmen bzw. erklären. Die Pausierung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungsintervalls wirksam. Das Abonnement wird nach Ablauf der Pause mit dem zuletzt eingestellten Abrechnungsintervall fortgesetzt. Sollte es während der Pause zu Preisänderung kommen, gelten die neuen Preise wie in Punkt 5.5 beschrieben.

München, 28.07.2023
Scholz Schönmann GbR